Impressionen Rückbau Schillerstraße 6-8

Begründung der Sanierungssatzungen der Stadt Bad Fallingbostel einschließlich der rückwirkenden Heilung auf den 27.4.2016

Das Dokument zur Begründung der Sanierungssatzung einschließlich der rückwirkenden Heilung und die dazugehörigen Anlagen sind nachstehend abrufbar:

Begründung der Sanierungssatzungen der Stadt Bad Fallingbostel einschließlich der rückwirkenden Heilung auf den 27.4.2016, ohne Anlagen Auslegungsentwurf, Stand 22.07.2020

Anlage 1_Sanierungssatzung_Stadtumbau_Weinberg
Anlage 2_Sanierungssatzung_Stadtumbau_Wiethop
Anlage 3_Satzung Siedlung Weinberg, 20.11.2000
Anlage 4_ Analyse der Raumstruktur und der räumlichen Entwicklungstrends, KonRek Phase 2
Anlage 4.1_Demographische_Entwicklung, KonRek Phase 1
Anlage 5_KonRek-Abschlussbereicht
Anlage 6_Intergriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK)
Anlage 7_Protokoll der Sitzung des Rates vom 21.09.2015
Anlage 8_Zusammenstellung und Bewertung hinreichender Beurteilungsgrundlagen, DSK-Bericht
Anlage 9_Protokoll Sitzung Bau- und Umweltausschuss am 01.02.2016
Anlage 10_Protokoll der öffentlichen Informationsveranstaltung am 07.03.2016
Anlage 11_Protokoll der Ratssitzung vom 26.04.2016, förmliche Festlegung der Sanierunsgebiete
Anlage 12_Veröffentlichung der Ratsbeschlüsse über die förm. Festlegung der Sanierungsgebiete
Anlage 13_Wohnraumversorgungskonzept
Anlage 14_Städtebaulicher Rahmenplan Wiethop
Anlage 15_Städtebaulicher Rahmenplan Weinberg
Anlage 16_ Fragebogen Eigentümer Weinberg inkl. Anschreiben
Anlage 17_ Fragebogen Eigentümer Wiethop inkl. Anschreiben
Anlage 18_Fragebogen Mieter Weinberg

Anlage 19_Fragebogen Mieter Wiethop
Anlage 20_Fragebogen Verwalter
Anlage 21_Lärmgutachten, 15.05.2017
Anlage 22_Schriftliche schalltechnische Stellungnahme vom 30.09.2019, Bonk- Maire
Anlage 23_ Kartenauszug a) über gewerbliche Angebotsflächen der Stadt Bad Fallingbostel
Anlage 24_ Kartenauszug b) über gewerbliche Angebotsflächen der Stadt Bad Fallingbostel
Anlage 25_Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 76
Anlage 26_Aufstellungsbeschluss und Bekanntmachung Bebauungsplan Nr. 27
Anlage 27_Einzelhandelskonzept

Anlage 28_ Straßenbaukonzept
Anlage 29_Klimaschutzkonzept
Anlage 30_Bedarfsplanung zur Kindertagesbetreuung 2015
Anlage 31_Untersuchung zu einem Ärztezentrum
Anlage 32_Abschlussbericht zum integrierten Handlungskonzept ´Siedlung Weinberg´
Anlage 33_Dokumentation der aktuell relevanten Bauleitplanung
Anlage 34_ Protokoll der Eigentümerversammling WEG I Weinberg vom 19.02.2005
Anlage 35_orientierende abfallrechtliche Untersuchungen im Vorfeld eine geplanten Rückbaus
Anlage 36_ergänzende Untersuchungen von Wohngebäuden im Vorfeld des geplanten Rückbaus
Anlage 37_Schalltechnische Stellungnahme zum Gewerbegebiet Weinberg, 15.05.2017

Anlage 38_Schalltechnisches Gutachten Siebenhäuser Weg, 08.11.1990
Anlage 39_Sozialmonitoring-Bericht, Mai 2019
Anlage 40_Verwalterschreiben WEG Weinberg I – Erhaltung von Teilbeständen, 3.12.2018
Anlage 41_Stellungnahme der Deltaland vom 20.02.2019

Präsentation Weinberg 28.07.2020

Heilungsbeschluss Weinberg_Auslegungsentwurf Juli 2020

Unwirksamkeit der Sanierungssatzung

Rückbaukonzept Weinberg

  • förmlich festgelegt: 27. April 2016
  • umfassendes Verfahren
  • Größe: ca. 14,65 ha

Ziele der Sanierung:

  • Reduktion des Wohnungsangebots in den nicht marktfähigen Segmenten
  • Abbau von flächendeckenden Leerständen
  • Barrierefreies Wohnungsangebot im Teilgebiet Oerbker Berg
  • Verbesserung des Wohnumfeldes im Teilgebiet Oerbker Berg
  • Vernetzung von Straßen und Wegen
  • Freiflächengestaltung

Sanierungsträger:

  • Niedersächsische Landgesellschaft mbH, Gemeinnütziges Unternehmen für die Entwicklung des ländlichen Raumes, Wedekindstraße 18, 21337 Lüneburg

Durchführungszeitraum:

  • 2016 bis mindestens 2021

Gesamtförderrahmen:

  • ca. 4,42 Mio. €

Mit Inkrafttreten der Sanierungssatzung „Stadtumbau Weinberg“ wird per Baugesetzbuch (BauGB) ein zeitlich beschränktes Sonderrecht ausgelöst, das für alle Verfahrensbeteiligten und Betroffene gleichermaßen Anwendung findet. Dies gilt für die Stadt Bad Fallingbostel ebenso wie für die privaten Grundstückseigentümer, Geschäftsleute und auch Mieter. Die förmliche Festlegung als Sanierungsgebiet verpflichtet die Stadt Bad Fallingbostel, dafür Sorge zu tragen, dass die Sanierungsziele in einer überschaubaren Zeit im öffentlichen wie im privaten Bereich verwirklicht werden.

Die Sanierungssatzung „Stadtumbau Weinberg“ ist ein Ergebnis der drohenden und bereits vorhandenen städtebaulichen Missstände im o. g. Sanierungsgebiet, welche mit dem erstellten ISEK (Integriertes Stadt- und Entwicklungskonzept) und den hinreichenden Beurteilungsgrundlagen bestätigt wurden. Das ISEK sah als eines seiner Sanierungsziele einen vollständigen Rückbau aller Wohneinheiten vor.

Auf der Grundlage des ISEK wurde vom Büro plan-werkStadt aus Bremen ein städtebaulicher Rahmenplan (SRP) erarbeitet. In diesem Planwerk flossen die Handlungsempfehlungen eines parallel durch das Büro Forum aus Bremen aufgestellten Wohnraumversorgungskonzeptes (WRVK) ein. Dieses untersuchte das gesamte Stadtgebiet hinsichtlich des Wohnungsmarktes und der Entwicklungsperspektiven. Besonderer Fokus lag auf den beiden Sanierungsgebieten „Stadtumbau Weinberg“ und „Stadtumbau Wiethop“, da hier die zentrale Fragestellung auf den Umfang des rückzubauenden Wohnungsbestandes abzielte.

Der am 26.02.2018 durch den Rat beschlossene SRP konkretisiert die Kernaussagen des ISEK und gibt Empfehlungen für den Umfang des Rückbaus der Geschossbauten und der anschließenden Folgenutzung, um eine bestmögliche städtebauliche (Weiter-)Entwicklung zu erzielen. Genaue Aussagen können dem Rückbaukonzept Weinberg entnommen bzw. bei der Stadt Bad Fallingbostel erfragt werden.

Die Ergebnisse und Kernaussagen von WRVK  und SRP wurden den Verwaltungsgesellschaften der jeweiligen Wohnungseigentumsgemeinschaft (WEG) sowie der Öffentlichkeit am 17. Januar 2018 vorgestellt. Ergänzungen oder Änderungen haben sich hieraus nicht ergeben.

Somit ersetzt der SRP das ISEK als Entscheidungsgrundlage für die weitere Entwicklung des Sanierungsgebietes sowie etwaiger sanierungsrechtlicher Genehmigungen. Die Sanierungsziele sind bewusst abstrakt gefasst, da eine Sanierungsmaßnahme dynamisch verläuft und auf die laufenden Entwicklungen im förmlich festgelegten Sanierungsgebiet eingeht.